Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Dienstleistungen von Islam Mutsaev (nachfolgend „Anbieter"), Siriusbogen 9, 24941 Flensburg, im Bereich IT-Entwicklung, KI-Integration und Automatisierung.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Anfragen über LinkedIn, E-Mail oder andere Kanäle stellen kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Der Anbieter erbringt Leistungen als Einzelunternehmer. Eine Übertragung von Aufgaben an Dritte bedarf der Zustimmung des Auftraggebers.
§ 4 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung wird individuell vereinbart. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Informationen, Zugangsdaten und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
Der Quellcode des Production Hub Systems ist nicht öffentlich und wird nicht Bestandteil von Lieferungen, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
§ 7 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 8 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Flensburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.